26.04.2022
Umwelt-Ausschuss befasst sich mit Atommüll-Endlagern
Umwelt-Ausschuss befasst sich mit Atommüll-Endlagern
Ausschuss diskutiert Standortauswahlverfahren und Möglichkeiten der Beteiligung
In seinem öffentlichen Teil setzt der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz am Mittwoch (27. April) das Anhörungsverfahren zum Auswahlverfahren für die Suche nach einem Standort für die Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll fort.
Zeit: Mittwoch, 27. April 2022, 14 Uhr
Ort: Sitzungsraum F101, Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt
In dem mündlichen Anhörungsverfahren werden weiter die Stellungnahmen des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und des Nationalen Begleitgremiums (NBG) erörtert. Gemäß dem Standortauswahlgesetz müssen bei der Standortsuche die Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange beteiligt werden. In der ersten von drei Phasen veröffentlichte die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) bereits im September 2020 einen Zwischenbericht, der auch Gebiete in Thüringen umfasst. Der Umwelt-Ausschuss des Landtags beschäftigt sich damit, wie die Beteiligung der Gebietskörperschaften, der Zivilgesellschaft und weiterer Betroffener strukturiert ist und gewährleistet bleibt.
Tagesordnung: www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/E7UE029_Verlinkung.pdf
Gemäß dem aktuellen Stufenplan im Landtag kann der öffentliche Teil der Sitzung sowohl im Sitzungsraum als auch am Livestream verfolgt werden. Wir bitten Medienvertreter*innen, die den Sitzungstermin wahrnehmen wollen, um eine Anmeldung in der Pressestelle, akkreditierung@thueringer-landtag.de.