Sondersitzung findet nicht statt

Antrag auf Landtagsauflösung hat nicht mehr die nötige Unterstützung

Von den 30 Antragsteller*innen, die nötig sind, um den Antrag auf Auflösung des Landtags zu stellen, hat ein Abgeordneter seine Unterschrift zurückgezogen. Damit wird das Quorum nicht mehr erreicht. Die für Montag (19. Juli) geplante Sitzung des Landtags findet deshalb nicht statt.

Landtagspräsidentin Birgit Keller: „Alle Abgeordneten stehen in der Verantwortung, nun eine tragfähige Lösung für Thüringen zu finden. Der Landtag ist Zentrum des politischen Handelns und der Demokratie. Ich kann nachvollziehen, dass sich viele Menschen ein klares Vorgehen gewünscht hätten. Und genauso verstehe ich die Abgeordneten, denen ihre Entscheidung schwergefallen ist.
Was wir jetzt brauchen, ist ein starkes Parlament, das uns durch die großen Herausforderungen führt, die durch die Pandemie in allen Bereichen entstanden sind. Das ist jetzt die Aufgabe.“