Schonender Umgang mit wertvollen Ackerflächen

Petitionsausschuss spricht sich für schonenden Umgang mit wertvollen Ackerflächen bei der Planung von Gewerbegebieten aus

Anlässlich einer Petition, die sich gegen Planungen für eine Gewerbeansiedlung auf bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen richtete, befasste sich der Petitionsausschuss mit Forderungen, den nachhaltigen Umgang mit der wertvollen Ressource Ackerland bei der Raumordnung und Landesplanung stärker zu berücksichtigen.

Der Boden als endliche Ressource benötigt besonderen Schutz. Den guten landwirtschaftlich genutzten und nutzbaren Thüringer Böden sollte daher in den Abwägungsprozessen eine große Wertschätzung und ein großer Schutzstatus zukommen. Bevor wertvolles Ackerland bebaut wird, sollten alle Alternativen gut abgewogen werden, so die Empfehlung der Mitglieder des Petitionsausschusses.

Weiterhin ist ein Prüfauftrag an die Landesregierung adressiert, inwiefern ein spezifisches Förderungsprogramm zur Nutzung industrieller Altstandorte der Revitalisierung von Flächen gegenüber der Neuversieglung mehr Relevanz verschaffen kann.

Hintergrund der Arbeitsaufträge an die Landesregierung war die Petition „Ackerland in Bauernhand“ und weitere Verfahren im Petitionsausschuss.

Mit der Petition wendete sich eine örtliche Bürgerinitiative gegen eine vorgesehene Industrieansiedlung „auf der grünen Wiese“ auf Kosten von fruchtbaren landwirtschaftlichen Flächen, die für die heimische Produktion notwendig seien. Das Ackerland müsse auch als Kulturlandschaft erhalten werden. Außerdem nehme die Bedeutung von Freiflächen vor dem Hintergrund des Klimawandels zu.

Die Bürgerinitiative beklagte, die Fläche sei trotz ihrer landwirtschaftlichen Bedeutung und guten Böden im Regionalplan als Industrie- und Gewerbegebiet ausgewiesen. Sie forderte daher die Streichung des Plangebiets aus dem Regionalplan. Darüber hinaus forderte sie, künftig generell bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für solche Vorhaben und vor allem bei der Erarbeitung der Regionalpläne dem Erhalt landwirtschaftlicher Anbaufläche ein stärkeres Gewicht beizumessen und entsprechende Anpassungen am Landesplanungsentwicklungsprogramm „Thüringen 2025“ vorzunehmen.

Die Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der zunehmenden Versiegelung von Ackerflächen wurde für den Petitionsausschuss auch im Rahmen eines weiteren Petitionsverfahrens deutlich. Dort wendeten sich die Petenten gegen ein geplantes Gewerbegebiet auf landwirtschaftlichen Flächen, die nach ihrer Bodenwertzahl zu den fruchtbarsten Böden Deutschlands zählen. Ihr Anliegen bestand darin, die an der Planung beteiligte Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) dazu zu verpflichten, bei künftigen Projekten generell bestimmte Ziele wie Ressourcen- und Bodenschutz stärker zu berücksichtigen.

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