20.10.2022
Pommer: "Nur gemeinsam krisenfest"
Parlamentarische Präsident*innen und Direktor*innen Ostdeutschlands diskutieren Auswirkungen der Energiekrise und Inflation
Die Präsident*innen und Direktor*innen der Landesparlamente von Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kommen heute in Bad Belzig zu einem Arbeitstreffen zusammen. Die Parlamentschef*innen diskutieren, wie die Auswirkungen der Inflation und die Energiesicherheit für die ostdeutschen Bundesländer parlamentarisch behandelt werden sollen.
Landtagspräsidentin Birgit Pommer: „Nur gemeinsam sind wir krisenfest. Wir erleben mit den steigenden Energiekosten und den Auswirkungen der Inflation eine enorme Belastung. Besonders die privaten Haushalte und kleine wie mittelständische Unternehmen sind von den Kostensteigerungen betroffen.“
„Die Parlamente sind gefragt, für sie Lösungen auf politischer Ebene zu ermöglichen. Ziel muss es sein, die Folgen der Krise solidarisch und sozial verträglich abzumildern“, so Pommer weiter.
Hintergrund
Zu dem Arbeitstreffen mit den Parlamentschef*innen der Landtage Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und des Abgeordnetenhauses Berlin lädt die Brandenburgische Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke ein. In regelmäßigen Treffen besprechen die Präsident*innen und Direktor*innen aktuelle Herausforderungen mit besonderem Blick auf die neuen Bundesländer.