Landesbeauftragter übergab Tätigkeitsbericht

„Beraten, Erinnern, Aufarbeiten“ – Der Thüringer Landesbeauftragte übergibt den Tätigkeitsbericht 2019/20 an die Landtagspräsidentin

Heute händigte der Landesbeauftragte Dr. Peter Wurschi seinen Tätigkeitsbericht der Jahre 2019 und 2020 an die Präsidentin des Thüringer Landtages Birgit Keller aus. Im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz informierte er über die Arbeit der Behörde in den vergangenen zwei Jahren.

Mit beraten, erinnern und aufarbeiten werden die Arbeitsfelder der Behörde auch im Tätigkeitsbericht passend beschrieben“, erläuterte der Landesbeauftragte zu Beginn der Pressekonferenz. Der Landesbeauftragte erläuterte, dass durch die Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze im November 2019 endlich die Antragsfristen für eine Rehabilitierung wegfallen und dadurch den Betroffenen des SED-Unrechts die Zeit gegeben wird, sich mit ihrem Schicksal auseinanderzusetzen und rechtliche Möglichkeiten zu überlegen. Die Beratungsanfragen hinsichtlich einer Rehabilitierung sind in diesem Zusammenhang auch gestiegen. 2019 und 2020 gingen insgesamt 1.881 Anfragen von Bürger*innen in der Behörde ein. „Die Novellierung war für die Betroffenen ein wichtiges und vor allem wertschätzendes Signal“, so der Landesbeauftragte.

en Beschluss des Bundestages, die Stasi-Unterlagen in das Bundesarchiv zu überführen, begrüßt der Landesbeauftragte. Dabei bleibt der Zugang zu den Akten genauso erhalten wie die Außenstellen in Erfurt, Gera und Suhl. Für die zukünftigen „Standorte ohne Akten“ sollen in enger Abstimmung mit Bund, Land und Kommunen Zentren für die regionale Erinnerungsarbeit und Demokratiebildung entstehen.

m Tätigkeitsbericht finden sich interessante Berichte von Veranstaltungen, die im 30. Jahr der Friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit 2019 und 2020 stattfanden. Zusammen mit der Präsidentin des Thüringer Landtages organisierte der Landesbeauftragte beispielsweise am 13. Oktober 2020 einen spannenden Abend mit Zeitzeug*innen, bei dem an die erste freie Volkskammerwahl in der DDR und an die erste Landtagswahl 1990 erinnert wurde. Insgesamt führte der Landesbeauftragte in den vergangenen zwei Jahren 48 Veranstaltungen durch, darunter Lesungen, Vorträge, Podiumsdiskussionen und vieles mehr. Mit über 40 Quellen-Zeitzeugen-Projekten und teilweise mehrtägigen politisch-historischen Bildungsprojekten wurden über 1.100 Teilnehmer*innen, darunter viele Schüler*innen erreicht und mit Ihnen über die SED-Diktatur in der DDR und ihre Auswirkungen bis in unser heutiges Zusammenleben diskutiert. „Geschichte hört nicht auf, sie ist Teil der Biografien und Teil unseres heutigen Zusammenlebens. Wir alle müssen lernen uns besser zuzuhören und den Betroffenen des SED-Unrechts Zeit geben, ihr Schicksal zu erzählen. 1990 ist dabei nicht das Ende der Geschichte, sondern vielmehr eine große Zäsur im Leben der Ostdeutschen“, so der Landesbeauftragte bei der Vorstellung seines Berichtes.

Landtagspräsidentin Birgit Keller dazu: „Fast 1900 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern haben den Landesbeauftragten erreicht. Das zeigt, die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit bleibt auch nach über 30 Jahren zentral. Dr. Wurschi und seinem Team ist es gelungen, die Arbeit auch unter Corona-Bedingungen sehr persönlich zu leisten. Es wurden zeitgemäße Lösungen gefunden, um die individuelle Beratung fortzusetzen und für die Betroffenen immer ansprechbar zu sein. Dafür bin ich sehr dankbar.“

Der Bericht ist auf der Homepage des Landesbeauftragten unter http://www.thla-thueringen.de/index.php/behoerde/taetigkeitsberichte abrufbar.

Ansprechpartner Landesbeauftragter:
Thomas Rauscher
Veranstaltungen und Kommunikation Datenschutzbeauftragter
Tel.: 0361 57 3114-956
E-Mail: rauscher(at)thla.thueringen.de

Ansprechpartner Landtag:
Martin Gerlach
Sprecher der Landtagspräsidentin
Tel. 0361 / 37 72028
E-Mail: martin.gerlach(at)thueringer-landtag.de