29.11.2020
Präsidentinnen und -präsidenten der deutschen Parlamente tagen online
Schwerpunkt: Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise
Am Montag, den 30. November 2020, ab 13 Uhr nimmt Landtagspräsidentin Birgit Keller an der digitalen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (LPK) teil.
Themenschwerpunkte der Videokonferenz sind die Beteiligung der Parlamente an Maßnahmen der Landesregierungen während der Corona-Pandemie sowie die eigenen Rechtsetzungsmöglichkeiten der Landesgesetzgeber zur Pandemiebekämpfung.
Vorab sagt Landtagspräsidentin Keller: „In der Corona-Pandemie müssen wir alle mehr denn je zum Wohle des Landes zusammenstehen, über Parteigrenzen und über Landesgrenzen hinweg. Daher ist der Austausch an Ideen und Erfahrungen in der LPK so wichtig. Wir wollen voneinander lernen und miteinander Lösungen finden.
Je länger die Corona-Pandemie andauert, desto stärker müssen die Parlamente mit einbezogen werden. Denn sie sind der Ort der Debatte. Gerade im Parlament können die unterschiedlichen Ideen, Konzepte und Maßnahmen diskutiert und der Öffentlichkeit vermittelt werden.“