15.06.2020
Landtagspräsidenten-
konferenz tagt
Keller: „Beim Umgang voneinander lernen“
In einer Videokonferenz kamen heute (Montag, 15 Juni) die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landes- und Bundesparlamente bei der Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) zusammen. Beherrschendes Thema war auch hier die Corona-Pandemie.
„Die Corona-Krise hat gezeigt: Die Vernetzung und der Erfahrungsaustausch unter den deutschen Parlamenten sind wichtiger denn je“, sagt Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Keller heute. „Die Parlamente haben bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Krise in Deutschland eine zentrale Rolle. Gerade wenn es darum geht, wie wir den Parlamentsbetrieb in der Krise verlässlich und sicher gewährleisten, können wir voneinander lernen“, so Keller weiter. „Dabei kommt der Digitalisierung und Vereinfachung von Prozessen in der Verwaltung eine Schlüsselrolle zu. Da wünschte ich, dass wir weiter wären. Umso wichtiger ist es, Prozesse effizient und zeitgemäß zu gestalten.“
Der Thüringer Landtag wird ab Mittwoch wieder in seinem gewohnten Plenarsaal tagen. Dafür wurden die Abstände zwischen den Plätzen der Abgeordneten und den Vertretern der Landesregierung erhöht. „Auch wenn wir als Parlament unserem Verfassungsauftrag jederzeit gerecht geworden sind, so ist und bleibt die Situation eine besondere. Selbst bei sinkenden Infektionszahlen dürfen wir nicht nachlassen, Acht aufeinander zu geben“, sagt Keller.
Hintergrund:
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ist ein regelmäßig und kontinuierlich zusammentretendes Konferenzgremium zur Koordinierung der Interessen der deutschen Parlamente.