11.03.2020
Coronavirus: Weitere Schutzmaßnahmen im Landtag
Präsidentin Keller: „Wir bleiben handlungsfähig“
Der Thüringer Landtag ergreift wegen des Coronavirus besondere Vorsichtsmaßnahmen. Es gelten ab sofort Einschränkungen für Besuchergruppen sowie Veranstaltungen. „Wir folgen damit den Ratschlägen der Expertinnen und Experten und treffen besondere Vorsichtsmaßnahmen. Mir ist es wichtig, unnötige Risiken für Besucher, Abgeordnete und Mitarbeiter zu vermeiden und einer Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken. Es gilt, Gesundheitsrisiken zu minimieren“, so Landtagspräsidentin Birgit Keller. „Bei all dem gilt aber: Wir bleiben voll handlungsfähig. Der Parlamentsbetrieb wird fortgeführt“, so Keller weiter.
Nach enger Abstimmung mit dem Krisenstab Coronavarius im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und nach Rücksprache mit den Landtagsfraktionenwerden Veranstaltungen und Besuchergruppen im Landtag bis Ende März abgesagt bzw. verschoben. Die Ausschusssitzungen und die Plenarsitzungen vom 1. bis 3. April finden statt. „Wir prüfen hierbei noch, ob es womöglich gekürzte Tagesordnungen geben kann, um die Dauer von Beratungen und damit die Infektionsrisiken für die Sitzungsteilnehmer zu reduzieren“, so die Landtagspräsidentin.
Besondere Sicherheitsvorkehrungen wurden bereits in der vergangenen Woche getroffen. „Zum Schutz der Menschen hier im Haus wurden die Möglichkeiten zur Handdesinfektion ausgeweitet“, so Keller. „Wir beobachten die Lage sehr genau, um sofort auf veränderte Situationen angemessen reagieren zu können. Unser Haus wird jährlich von bis zu 20.000 Menschen besucht. Deren Schutz gilt unsere gesamte Aufmerksamkeit.“
Die Maßnahmen bis Ende März:
- Absage aller außerparlamentarischen Veranstaltungen des Landtags, der Fraktionen der Landesregierung und sonstiger Veranstalter im Gebäudekomplex des Landtags
- Absage des Besuchs aller Besuchergruppen
- Gremien- und Dienstreisen werden vorerst nicht stattfinden
- Kontinuierliche Anpassung der Maßnahmen nach der aktuellen Situation
Im Nachgang zu dieser Pressemitteilung wurden weitere Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Diese können Sie unsere Pressemitteiling vom 16. März 2020 entnehmen. Dazu klicken Sie bitte hier.