03.09.2019
Untersuchungs-
ausschuss 6/3
Am 2. September 2019, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 ‚Möglicher Amtsmissbrauch‘ des Thüringer Landtags zu seiner 31. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.
Der Untersuchungsausschuss schloss in seiner Sitzung die Beweisaufnahme zu den Vorgängen um die Befreiung von der Besonderen Leistungsfeststellung im Fall des Sohnes von Herrn Minister Lauinger ab. Dazu vernahm der Ausschuss in öffentlicher Sitzung insgesamt zehn Zeugen aus der Staatskanzlei, dem Bereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport und dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Zudem wurden mehrere Dokumente verlesen.
In nichtöffentlicher Sitzung beriet der Untersuchungsausschuss über das weitere Vorgehen bei der Ausschussarbeit, insbesondere im Hinblick auf die Erstellung eines die Untersuchung abschließenden Berichts.
Die nächste (zweiunddreißigste) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am 22. Oktober 2019 stattfinden.