18.09.2019
Letzte planmäßige Sitzungen
Letzte planmäßige Sitzungen im Thüringer Landtag in der 6. Wahlperiode
26./27. September: 158. und 159. Plenarsitzung
1. Oktober: Sondersitzungen zum Abschlussbericht des UA 6/1 sowie der Enquetekommission
In den kommenden Wochen finden im Thüringer Landtag die letzten Sitzungen der 6. Wahlperiode statt. Gemäß Übereinkunft im Ältestenrat werden am 26. und 27. September zunächst die 158. und die 159. Plenarsitzung stattfinden. Am 1. Oktober werden in zwei Sondersitzungen der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses (UA) 6/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ sowie der Abschlussbericht der Enquetekommission 6/1 „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ debattiert.
Die im Arbeitsplan des Thüringer Landtags vorgesehenen Plenarsitzungen am 23., 24. und 25. Oktober 2019 entfallen.
Auf der vorläufigen Tagesordnung des Plenums in der kommenden Woche stehen 26 Punkte. Der erste Sitzungstag (Donnerstag, 26. September) beginnt um 10.30 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Der zweite Sitzungstag (Freitag, 27. September) beginnt um 9.00 Uhr mit der Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz (Tagesordnungspunkt 1).
Unter Tagesordnungspunkt 2 wird das von der Landesregierung eingebrachte Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes beraten. Unter Tagesordnungspunkt 3 wird anschließend das von der CDU-Fraktion eingebrachte Thüringer Integrationsgesetz debattiert. Darüber hinaus stehen Anträge aller Fraktionen und der Landesregierung auf der Tagesordnung, u.a. zum MDR-Standort Thüringen, zur Datenschutzordnung des Thüringer Landtages sowie zu einem Moratorium für Windenergieanlagen. Ebenso sollen zweiGroße Anfragen der Fraktionen („Kulturland Thüringen stärken!“ und „Eigentum, Nutzung und Spekulation mit Grundvermögen in Thüringen“) und die jeweilige Beantwortung durch die Landesregierung im Plenum debattiert werden.