UA 6/3 - Möglicher Amtsmissbrauch

Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“

Heute, am 11. Dezember 2018, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ des Thüringer Landtags zu seiner 21. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.

Der Untersuchungsausschuss setzte in seiner heutigen Sitzung die Beweisaufnahme zu den Vorgängen um die Befreiung von der Besonderen Leistungsfeststellung im Fall des Sohnes von Minister Lauinger fort. Dazu vernahm der Ausschuss in öffentlicher Sitzung insgesamt vier Zeugen aus der Edith-Stein-Schule und dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport.

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses haben im Rahmen der Erstellung des vom Landtag erbetenen Zwischenberichts in nichtöffentlicher Sitzung die ersten Berichtsteile, nämlich die Teile A („Einsetzung, Auftrag und  Mitglieder“), B („Verlauf, Verfahren und Beweiserhebung“) und C („Zusammenfassung der Beweisaufnahme“) beraten und beschlossen.

Darüber hinaus wurde der weitere Fortgang der Beweisaufnahme erörtert.

Die nächste (zweiundzwanzigste) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am Dienstag, dem 29. Januar 2019, 14.00 Uhr, im Raum F 101 stattfinden.