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Untersuchungs-
ausschuss 7/2
Treuhand-Untersuchungsausschuss übergab Bericht
Abschlussbericht mit vier Sondervoten
Der Vorsitzende des Treuhand-Untersuchungsausschusses, Olaf Müller, übergab am Donnerstag (6. Juni) den Abschlussbericht des Ausschusses an Landtagspräsidentin Birgit Pommer. Der Bericht umfasst neben den Schlussfolgerungen des Ausschusses auch vier Sondervoten der Fraktionen Die Linke, CDU, AfD und Bündnis 90/ Die Grünen zusammen mit der SPD. Laut Einsetzungsbeschluss befasste er sich mit der Rolle der Treuhandanstalt in Thüringen.
Der Treuhand-Untersuchungsausschuss wurde auf Antrag der CDU-Fraktion am 22. Juli 2021 eingesetzt und konstituierte sich im April 2022. Den Vorsitz führte Olaf Müller (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN). Der Ausschuss tagte 20 Mal und hörte 61 Zeuginnen und Zeugen an. Darunter den ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel, die letzte DDR-Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Christa Luft, Treuhandpräsidentin Birgit Breuel oder Gerhard Jüttemann als Betriebsratsvorsitzenden des Kalibergwerks Bischofferode. Angehört wurden zudem viele Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und Forschung. Einer der Schwerpunkte im Ausschuss waren die Privatisierungsvorgänge rund um das Kalibergwerk Bischofferode.
→ Den Abschlussbericht sowie alle Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf finden Sie hier.
Vorsitz
Mitglieder
Einladung
Dienstag, 04.06.2024 - PDF 5,46 KB - PDF ist nicht barrierefrei
Dienstag, 23.04.2024 - PDF 6,23 KB - PDF ist nicht barrierefrei
Dienstag, 30.01.2024 - PDF 13,66 KB - PDF ist nicht barrierefrei