Ausschuss für Gleichstellung

Ausschuss für Gleichstellung 

Der Ausschuss beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten der Gleichstellung von Menschen in Thüringen.

Ein grundsätzlicher Bereich ist dabei die Gleichstellung von Frau und Mann, z. B. mittels der Verbesserung der beruflichen Chancen von Frauen, aber auch durch deren Schutz vor häuslicher Gewalt. Ein weiterer Aufgabenbereich ist die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Hier beschäftigt sich der Ausschuss z.B. mit Fragen der Barrierefreiheit und der Teilhabe. Beratungsgegenstände des Ausschusses können sich darüber hinaus aus allen Formen der ungerechtfertigten Benachteiligung von Menschen ergeben, z.B. aufgrund unterschiedlicher sexueller Orientierung, des Alters oder von Armut.

In Gesetzgebungsverfahren kann das Plenum des Landtags dem Ausschuss einen Gesetzentwurf zur vertiefenden Beratung überweisen. Der Ausschuss fertigt im Ergebnis seiner Beratung eine Beschlussvorlage für das Plenum, in der er die Ablehnung oder Annahme des Gesetzentwurfs, ggf. mit Änderungen, empfiehlt. Er kann sich dazu von der Landesregierung informieren lassen oder öffentliche Anhörungen mit außerparlamentarischen Personen, Initiativen, Vereinen oder Verbänden durchführen. 

Ebenso kann sich der Ausschuss aus eigener Initiative mit Themen aus seinem Zuständigkeitsbereich befassen. Dies dient nicht zuletzt dazu, das Verwaltungshandeln der Thüringer Landesregierung parlamentarisch zu kontrollieren.