Ausschuss für Digitales und Infrastruktur

Der Ausschuss für Digitales und Infrastruktur befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Digitalisierung von Gesellschaft und Verwaltung sowie mit der Verkehrsinfrastruktur und dem Wohnungs- und Städtebau.

Bezüglich der Digitalisierung nimmt der Ausschuss vor allem Fragen rund um die Digitalstrategie in den Blick, die eine Bündelung von Kompetenzen zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung zum Ziel hat. In diesem Zusammenhang setzt sich der Ausschuss auch mit dem Ausbau der Digitalen Infrastruktur auseinander, insbesondere mit dem flächendeckenden Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen. Er beschäftigt sich außerdem mit den Chancen, die sich aus einer besseren Vernetzung von Stadt und Land durch Digitalisierung ergeben.

Im Bereich Infrastruktur beschäftigt sich der Ausschuss zum einen mit den Verkehrsangelegenheiten des Freistaats, unter anderem mit der Bestellung, dem Ausbau und der Instandhaltung des Verkehrsnetzes auf Schiene und Straße, aber auch mit Regelungen für den Luftverkehr. Darüber hinaus stehen Fragen des Bauens und Wohnens in Stadt und Land, wie z. B. sozialer Wohnungsbau und Wohnungsbauförderung, im Fokus des Ausschusses.