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Der Lissabon-Vertrag

Europa findet nicht irgendwo statt – Thüringen liegt mitten in Europa.

Für viele Thüringer Bürgerinnen und Bürger ist die Europäische Union weit entfernt: Entscheidungen, die im fernen Brüssel oder Straßburg getroffen werden, scheinen für unseren Alltag kaum Bedeutung zu haben. Doch Europa ist viel näher, als man denkt! Die Europäische Union (EU) wirkt heute in viele Lebensbereiche hinein: Nur wenige wissen, dass rund 70 Prozent aller in Deutschland verabschiedeten Gesetze auf europäischer Ebene in Gang gebracht werden.

Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist und der die Beziehungen der 27 Mitgliedstaaten der EU untereinander regelt, hat die Beteiligungsrechte der nationalen Parlamente an der EU-Rechtsetzung erweitert. Nur wenn »Ziele von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können und sie nur auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind«, darf die EU die Aufgabe der Mitgliedstaaten übernehmen. Auf dieser Grundlage können auch die Landesparlamente im Interesse ihrer Bürger Einfluss auf die Gesetzgebung der EU nehmen. Europäische Politik wird also nicht nur in Brüssel, sondern auch in Erfurt gemacht!

  • Europafahne
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  • Junge Familie auf dem Fahrrad.
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  • Lernende Kinder
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