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Beschlüsse zu Massenpetitionen

Massenpetitionen sind Petitionen, bei denen sich mindestens 50 Personen mit einem identischen Anliegen an den Landtag wenden, ohne dass eine bestimmte Person als Initiator der Petitionen in Erscheinung tritt.
Deshalb kann der Petitionsausschuss beschließen, dass die Personen nicht einzeln, sondern durch Pressemitteilungen oder öffentliche Bekanntmachungen über das Ergebnis des Petitionsverfahrens informiert werden (§ 14 Abs. 1 Thüringer Petitionsgesetz). Bei den folgenden Massenpetitionen hat sich der Petitionsausschuss für Pressemitteilungen entschieden:

Petitionsausschuss beriet über Massenpetitionen zum Kindertageseinrichtungsgesetz
(Pressemitteilung vom 15.03.2012)