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Plenum

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Plenarsitzungstermine 2017:

30.08. - 01.09.2017
27.09. - 29.09.2017
01.11. - 03.11.2017
13.12. - 15.12.2017


August-Plenum im Thüringer Landtag

Regierungserklärung „Naturschutz in Thüringen“/
Thüringer Landeshaushalt 2018/19

Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen insgesamt 25 Punkte. Die Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz wird am Freitag als erster Punkt aufgerufen. Die Plenarsitzung am Donnerstag startet mit der ersten Beratung zum Thüringer Landeshaushalt 2018/2019. Das Plenum beginnt morgen (Mittwoch, 30. August) 14.00 Uhr  mit der Aktuellen Stunde (TOP 25).

Die Themen der Aktuellen Stunde sind:

  • „Gewalt und Vandalismus im Bundestagswahlkampf in Thüringen“ (CDU-Fraktion),
  • „BAföG-Zahlen in Thüringen wieder erhöhen - Studienfinanzierung an studentische Lebensrealität anpassen!“ (Fraktion DIE LINKE),
  • „Gleichwertige Lebensverhältnisse auch in strukturschwachen Regionen – Neuausrichtung der europäischen und nationalen Förderung darf positive Entwicklung nicht gefährden“ (SPD-Fraktion),
  • „Verletzung des Neutralitätsgebots im Bundestagswahlkampf 2017: Fälle von direkter und indirekter Wählerbeeinflussung durch staatliche Instanzen in Thüringen?“ (AfD-Fraktion) und
  • „Ist die Thüringer Landwirtschaft vor dem illegalen Einsatz von Fipronil geschützt?“ (Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Die Landesregierung bringt neben dem Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018/2019 auch Novellierungen des Gaststättengesetzes, des Gesetzes zur Entwicklung sektorenübergreifender Versorgungsstrukturen und des Gesetzes zur Ausführung des zwölften Sozialgesetzbuches ein. Zudem sollen die vom Kabinett vorgeschlagene Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2017 und 2018 sowie das Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung beraten werden. Seitens der AfD-Fraktion werden Änderungen der Verfassung des Freistaats Thüringen im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Konkretisierung des Zensurverbots und hinsichtlich des fünften Verfassungsänderungsgesetzes eingebracht. Zudem schlägt die AfD-Fraktion Änderungen des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte vor.

Darüber hinaus stehen Anträge aller Fraktionen auf der Tagesordnung. Unter www.thueringer-landtag.de steht innerhalb der Rubrik Plenum Online die detaillierte vorläufige Tagesordnung der 91., 92. und 93. Plenarsitzung. Ab Mittwoch 14.00 Uhr wird die Plenarsitzung im Live-Stream unter http://parldok.thueringen.de/player/ zu sehen sein.