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Pe6055-Sondersitzung


E I N L A D U N G
zur
55. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 11. August 2016, 11.00 Uhr,
im Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt,
Jürgen-Fuchs-Straße 1


Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen i.V.m. § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
- vgl. Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 6/2442 -


VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG:

1.    Keine "Stasi 2.0" für Thüringen - gegen die Überwachung und Archivierung von Meinungsäußerungen Thüringer Bürger unter der Leitung einer ehemaligen informellen Mitarbeiterin der Staatssicherheit - keine Kooperation mit der Amadeu-Antonio-Stiftung in Thüringen
    Antrag der Fraktion der AfD
    - Drucksache 6/2440 -
    
2.    Neuausrichtung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit: Ausgewogene Bekämpfung des Extremismus - öffentlich nachvollziehbare, rechtskonforme Mittelvergabe - keine Förderung von Extremisten
    Antrag der Fraktion der AfD
    - Drucksache 6/2441 -

 

Carius
Präsident des Landtags